Glücklich ohne Überwachung

Nein, viel los war gestern in Frankfurt bei der Demo „Glücklich ohne Überwachung“ nicht. Der Termin stand lange fest, Flugblätter über die Frankfurter Demo wurden schon Ende August in Berlin bei der Freiheit statt Angst-Demo verteilt. Danach hatte ich nichts mehr über die Planungen gehört. So ging es wohl den meisten, die zwar bereit sind, gegen Überwachung auf die Straße zu gehen, aber nicht zum Inner Circle der Piraten gehören. Nachdem ich morgens per Twitter an die Demo erinnert wurde, „überredete“ ich meine Teenie-Tochter auf dem Weg in die Stadt wenigstens ne halbe Stunde bei der Demo mitzulaufen.

GoÜ 20141101 Demozug
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Piraten: Es ist vorbei, bye, bye…

Das war’s also. In den letzten Wochen sind viele der wählbaren – weil intelligenten, souveränen und professionellen – Mitglieder der Piratenpartei ausgetreten, z.B. Christopher Lauer und Anke Domscheit-Berg.

Gemeinsame Ziele: der ehemalige politische Geschäftsführer der Piraten Johannes Ponader und Anke Domscheit-Berg
Gemeinsame Ziele: der ehemalige politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader und Anke Domscheit-Berg

Nun hat auch Martin Kliehm, der für die Piraten im Frankfurter Stadtparlament sitzt und dort den Fraktionsvorsitz der ELF-Piraten inne hat, hingeworfen. (Link zum Artikel „Pirat ohne Partei“ in der FR). Davor ist bereits Thorsten Wirth, ehemaliger Bundesvorstand der Piraten und Mitarbeiter in der ELF-Fraktion ausgetreten. Herbert Förster, der bei der letzten Frankfurter OB-Wahl für die Piraten kandidierte und offenbar dem „konservativen“ Flügel der Partei angehört, ist jetzt der einzige Pirat in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung.

Die drei Stadtverordneten der ELF Piraten-Fraktion, zu der neben Kliehm und Förster noch Luigi Brillante von der Europa Liste gehört, werden sicher versuchen, weiter zusammenzuarbeiten, da eine Fraktion aus mindestens drei Mitgliedern bestehen muss und der Verlust des Fraktionsstatus nicht nur finanzielle Folgen hat, sondern auch die Stimmrechte stark einschränkt.

Martin Kliehm, der für seine Arbeit im Stadtparlament breite Anerkennung erfährt, sucht indes eine neue politische Heimat. Die Linke hat bereits die Leine ausgeworfen: So twitterte Hermann Schaus, der für die Linken im Hessischen Landtag sitzt:

„Ex #Piraten denen soziale Gerechtigkeit, Buergerrechte und Frieden wichtig sind, waeren in der #LINKE gut aufgehoben!“

Freiheit statt Angst 2014

Waren es wirklich nur 6.500 Leute bei der gestrigen Freiheit statt Angst-Demo? Ich hätte auf über 10.000 Menschen getippt. Es hat sich gelohnt, nur für die Demo von Frankfurt nach Berlin zu fahren, auch wenn es arg anstrengend war. Auf der Seite Freiheit statt Angst sind bereits alle gestern gehaltenen Reden veröffentlicht, so dass ich es bei meinen fotografischen Eindrücken belasse: Weiterlesen

Christopher Lauer beim Piraten-Parteitag: „Wes Geistes Kind ihr seid“

Christopher Lauer hat gestern beim Parteitag in Halle den Piraten die Leviten gelesen. Die Tatsache, dass es keinerlei Aussprache über den bundesweiten Misserfolg der Piraten und den Erfolg der Berliner Piraten gäbe, zeige, was für eine apolitische Veranstaltung dieser Parteitag sei und „wes Geistes Kind ihr seid. Sowas traut sich noch nicht mal die AFD.“

Lauers Kandidatur zum politischen Geschäftsführer, die von einer fulminanten Rede befeuert wurde, kam schließlich aus formalen Gründen nicht zustande. Gewählt wurde stattdessen Kristos Thingilouthis, Vorsitzender des Piraten-Landesverbands Hessen. Bei der Befragung über seine bisherige politische Arbeit fiel dem ehemaligen FDP-Mitglied außer einem Fracking-Antrag, an dem er „mal mitgearbeitet“ habe, nicht allzu viel ein. Weiterlesen

Was ist ein Umlegungsverfahren?

Bloggen bildet. Denn es kommt häufig vor, dass ich über ein Thema schreiben will, von dem ich nur rudimentäre Kenntnisse habe. Erst die Recherche, dann das wachsende Verständnis beim Schreiben und schließlich, wenn ich später die Einzelheiten wieder vergessen habe, das Nachlesen im eigenen Blog. UmamiBuecher wird Ende Mai 5 Jahre alt, dies ist mein 600. Artikel, da kommt schon ein kleines Archiv zusammen.

Z.B. frage ich mich seit Jahren, warum im Frankfurter Nordend in jedem zehnten Haus ein Apotheker sein offenbar einträgliches Geschäft betreibt, während alle anderen Ladenbesitzer über hohe Mieten klagen. Es geht also um die wirtschaftliche Sonderrolle der Apotheker, die ich irgendwann mal verstehen und betexten will.

Das Thema, das mich heute beschäftigt, ist ebenfalls denkbar weit von meinen sonstigen Interessen entfernt: Das Baulandumlegungsverfahren. Zum ersten Mal hörte ich den Begriff, als ich vor zehn Jahren plante, aus der Frankfurter Innenstadt in einen dörflichen Stadtteil im Frankfurter Norden zu ziehen. Weiterlesen