Frankfurter Buchmesse 2013 – Tag 1

Als echte Macha (weibl. Form von Macho) finde ich, frau sollte den Tag – respektive die Buchmesse – mit dem Anblick eines schönes Mannes beginnen. Also führte mich mein erster Besuch der diesjährigen Frankfurter Buchmesse am Nachmittag zum Blauen Sofa im Übergang von Halle 5 in Halle 6, wo Jakob Augstein über sein Buch „Sabotage – Warum wir uns zwischen Demokratie und Kapitalismus entscheiden müssen “ sprechen sollte. Weiterlesen

„… mit ein paar Polizeieinsätzen nicht erledigt“

„Sie haben sicher von der Resolution des Europaparlaments gehört, die sind wohl völlig durch den Wind. Wie ist die Polizei denn in Griechenland, in Großbritannien und in Deutschland vorgegangen? Dagegen gab es keine Resolution!“ (Ministerpräsident Erdogan am 18.6.2013, siehe auch den Beitrag in Radio eins)

Ficht das irgendeinen deutschen Regierungspolitiker oder Kanzlerin Merkel an, dass der türkische Ministerpräsident Erdogan Kritik an dem brutalen Vorgehen gegen türkische Demonstranten mit dem Argument zurückweist, dass es Demonstranten in Deutschland auch nicht besser geht? Weiterlesen

Ja zu Solidarität – nein zu Gewalt

Eine junge Demonstrantin zu einem Sanitäter: „Danke, dass ihr gekommen seid.“ Antwort: „Danke, dass ihr gekommen seid!“ (Kurzes Gespräch am Rande der Kundgebung in der Hofstraße)

Jan Umsonst, der Anmelder der „Sündenblock“-Solidaritäts-Demo hat sich bei der Auftakt-Kundgebung am Baseler Platz klar positioniert: Eine friedliche Demo soll es werden, ohne Gewalt, jede packt an, jeder passt auf. Es kamen viel mehr Menschen als erwartet, die Zahlen schwanken zwischen 7.000 und 20.000. Weiterlesen

Schwarz-grüner Dissenz in Frankfurt

Die Grünen im Frankfurter Stadtparlament haben gestern Abend die Koalitionsräson fahren lassen und für den Antrag der SPD-Fraktion gestimmt, der den Polizeieinsatz während der Blockupy-Demo am 1.6.2013 als „völlig unverhältnismäßig“ und die stundenlange Einkesselung von mehreren Hundert Demonstranten als „klaren Verstoß gegen geltendes Recht“ sowie „in jeder Hinsicht überzogen“ verurteilt. (NR 625, siehe Parlis)

Der Frankfurter Kämmerer Uwe Becker (CDU) stellte sich indes vor Innenminister Rhein und wies auf mögliche Gefahren durch „angereiste Krawallmacher“ hin. Weiterlesen

Urban Priol spricht bei Soli-Demo am 8.6.2013

Auch Rechtswissenschaftler, wie der Professor für Staatsrecht an der Universität Bielefeld Christoph Gusy, Spezialist für Polizeirecht und innere Sicherheit, wenden sich mittlerweile gegen das Verhalten der Polizei bei der genehmigten Demo am 1.6.2013, in der ca. 10.000 Menschen an der Ausübung Ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit gehindert wurden (siehe FAZ vom 6.6.2013). Occupy hat für den kommenden Samstag zu einer Demonstration gegen Willkür, Gewalt und die Einschränkung der demokratischen Grundrechte aufgerufen, die sich um 12 Uhr am Baseler Platz in Frankfurt am Main treffen und die Route gehen wird, die den Demonstranten eine Woche zuvor verweigert wurde.

Als Redner angekündigt ist Urban Priol:

Reicht es nach dem Zusammenbruch noch „für a weng Demokratie“? fragt in dem Video Erwin Pelzig.