Integratives Wohnprojekt in Harheim

Vor einem Jahr war es in meinem Stadtteil ungemütlich geworden. Die Stadt Frankfurt war bei ihrer Suche nach Grundstücken für Flüchtlingsunterkünfte auch in Harheim, einem der kleinsten Stadtteile Frankfurts und idyllisch an der Nidda gelegen, fündig geworden. Viele Bürger, vor allem aus dem Neubauviertel, an dessen Rand das betreffende Grundstück liegt, hatten sich empört. Zu der Anhörung, in der die Verantwortlichen des Projekts Rede und Antwort standen, waren auch Anhänger rechter Gruppierungen angereist, in der Hoffnung, die Stimmung weiter anheizen zu können. (Ich habe über die Veranstaltung hier berichtet: KLICK)

Die Kritik an den geplanten Holzmodulen nahm die Stadt auf und plante um: Die neuen Unterkünfte werden jetzt im Reihenhausstil gebaut. Dennoch formiert sich aktuell neuer Widerstand im Stadtteil: Die Interessengemeinschaft IG Harheim hat in den letzten Tagen im Dorf Flugblätter verteilt und ruft die BürgerInnen dazu auf, bei der am Montag stattfindenden Ortsbeiratssitzung gegen das Projekt zu protestieren.

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ÖPNV in Frankfurt: Kommunikation mit Fahrgästen

Im Frankfurter Norden sind mehrere Stadtteile nur per Bus an das städtische Verkehrsnetz angebunden. Vor einigen Jahren hat die damalige Stadtregierung von CDU und Grüne die Buslinien an einen privaten Betreiber vergeben. Weil er am billigsten war. Der Nachteil: Der Betreiber hat weder genug Personal, um defekte Busse zügig reparieren zu lassen, noch kann er sich Ersatzbusse leisten. Deshalb sind z.B. auf den beiden Linien 25 und 28 oft defekte Fahrzeuge unterwegs. Manche Türen lassen sich seit Monaten nicht mehr öffnen.

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Der übliche Ablauf seit Jahren: Die Fahrgäste beschweren sich, der zuständige Dienstleister traffiq antwortet nach zwei Monaten irgendwas, der Zustand bleibt unverändert. Der Fahrgast resigniert. Nach einiger Zeit bildet sich eine neue Beschwerdewelle: Die Fahrgäste beschweren sich, der zuständige Dienstleister traffiq antwortet nach zwei Monaten irgendwas….

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Gar nicht bösartig? FAG und AFD als Spielwiesen für Despoten

Journalisten von Mitgliederversammlungen oder Parteitagen auszuschließen, wie es die AfD tut, widerspricht der Pressefreiheit. Doch wie der designierte US-Präsident Trump halten die Populisten nicht viel von Transparenz.

Allerdings ist die Presse auch bei anderen Parteien oder Wählergemeinschaften nicht unbedingt gern gesehen. Ich erinnere mich an die Mitgliederversammlung der Flughafenausbaugegner (FAG) im Winter 2005, wenige Monate vor der Kommunalwahl. Die Wählergemeinschaft war zerstritten, die Unterschiede zwischen den Lerchesberg-Bewohnern, die sich ausschließlich für das Thema Flughafenausbau interessierten und den Mitgliedern, die aus dem links-grünen Milieu kamen und sich auch für soziale Themen stark machten, hatten sich in den letzten Monaten verschärft.

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Mehr Parkplätze für Frankfurter Eigenheimbesitzer

fordert die CDU in Harheim. In meinem beschaulichen Stadtteil entsteht aktuell ein neues Wohngebiet. Es liegt mit Blick zur Nidda auf einem ehemaligen Gewerbegelände und ist – ohne allzu lokalpatriotisch klingen zu wollen – eine der schönsten Wohnlagen Frankfurts. Die Reihenhäuser, die hier neu entstehen, kosten ca. 500.000 Euro.

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Frankfurter SPD schickt Grüne in Opposition

Der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef plädiert für die Hinzunahme der FDP als drittem Koalitionspartner im Frankfurter Römer, so berichtet es die FAZ heute. Für die Grünen bedeutet das, dass sie nach 15 Jahren des Mitregierens wieder in die Opposition wechseln. Das kann durchaus einen karthatischen Prozess auslösen, durch den sich Basis und Parteiführung wieder näher kommen und sich ihrer gemeinsamen Ziele versichern.

Weil schwarz-grün in Frankfurt zehn Jahre weitgehend geräuschlos funktioniert hat (für viele Beobachter eine Wohltat nach dem Vierer-Bündnis aus CDU, SPD, Grüne und FDP, das die Stadt von 2001  bis 2006 regierte), wollte die CDU ihren bisherigen Koalitionspartner in eine neue Koalition mit der leicht erstarkten SPD aufnehmen. Letztere hat sich nun aber für die FDP ausgesprochen und führt ins Feld, dass die Übereinstimmungen mit der FDP ähnlich groß wären wie mit den Grünen – mit der kleineren FDP-Fraktion (7 Sitze) wäre es aber nicht nötig, den hauptamtlichen Magistrat zu vergrößern, bei der Hinzunahme der Grünen (14 Sitze) schon. Das mag ein brauchbares PR-Argument sein, ob es handlungsleitend ist, sei dahingestellt.

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Nein zur AFD im Frankfurter Stadtparlament (3)

Demo gegen AfD in Nieder-Erlenbach

Es war für die Demonstranten ein ungewöhnlicher Anfahrtsweg zu einer Demo. Nicht mal kurz in die U-Bahn steigen und los gehts. Nein, denn die AfD hatte ihren Veranstaltungsort vom Gallus nach Nieder-Erlenbach ins nördlichste Dorf Frankfurts verlegt, um eine Veranstaltung mit dem Chef der AfD NRW Martin Renner durchzuführen – in der Hoffnung, den Demonstranten zu entgehen. Und einfach war der Weg nicht: Wer nach der S-Bahnfahrt nach Berkersheim und mit dem Minibus über Harheim schließlich in Nieder-Erlenbach ankam, strandete am Rande des Stadtteils, weil eine Riesenbaustelle die Fahrt zum Dorfkern verhinderte.

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Nein zur AFD im Frankfurter Stadtparlament (2)

„Ich bin entsetzt über seinen Weg in der Politik“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament Frankfurt Klaus Oesterling kürzlich in der Frankfurter Rundschau über Rainer Rahn, den Kandidaten der AfD. Oesterlings Kollege von der CDU, Michael zu Löwenstein, sprach von einem „AfD-Personal jenseits der Seriosität“ und bezog sich darin auf Rahns „irrlichternde politische Karriere“. (Mehr dazu hier)

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