„Reicht das Geschmäckle aus?“

Diese Frage warf Feldmanns Verteidiger Hofferbert am vergangenen Mittwoch den nach der Verhandlung vor dem Gerichtsgebäude wartenden Pressevertretern zu. Nun, es kommt in diesem Prozess vieles ans Licht, das mehr als nur einen Beigeschmack des Unkorrekten hat.

Die Zeugin Daniela Birkenfeld z.B., ehemalige Sozialdezernentin und heute noch ehrenamtliche Stadträtin in Frankfurt, gab in ihrer Vernehmung auf kaum eine Frage eine spontane Antwort, sondern befragte zuerst ihren anwaltlichen Beistand. Ihre Zeugenaussage war relevant, weil der Angeklagte sie im Mai 2018 während einer Theaterpause auf die wegen falscher Abrechnungen geplante Vertragsauflösung mit der AWO angesprochen hatte und sie aufforderte, sich „mit der AWO zu einigen“. Birkenfeld betonte, dass Feldmann nach diesem kurzen Gespräch nicht weiter insistiert habe. Am vergangenen Prozesstag wurden vom Gericht elektronische Nachrichten der Beteiligten verlesen, darunter eine E-Mail von Jürgen Richter an Daniela Birkenfeld: „Wir sollten mit einer Stimme sprechen und uns nicht von Daniel Gräber (ehem. FNP-Reporter, der den AWO-Skandal ins Rollen brachte, dazu unbedingt empfehlenswert: Drehscheibe) auseinander dividieren lassen.“

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Super, danke, Bruderkuss!

Ist Peter Feldmann korrupt? Das versucht das Frankfurter Landgericht unter dem Vorsitzenden Richter Gröschel seit sechs Verhandlungstagen herauszufinden. Weil die Zeugenbefragungen länger dauern als erwartet, hat das Gericht weitere Verhandlungstage reserviert.

Ich habe bereits auf Twitter aus der Verhandlung zitiert, die Presse hat natürlich ausführlich berichtet, deshalb möchte ich hier nur meinen persönlichen Eindruck schildern.

Die Strategie von Peter Feldmann und seinen Verteidigern war zu Beginn des Prozesses darauf ausgelegt, einem Korruptionsvorwurf insofern zu begegnen, als Feldmann keinen Grund gehabt hätte, seine „Liebschaft“ zu fördern. Mit diesem Argument – untermauert mit unappetitlichen privaten Details – hat er seine OB-Abwahl massiv unterstützt, sind doch die Bilder der Traumhochzeit in Höchst und die vielen verliebten Blicke der beiden noch im kollektiven Gedächtnis der FrankfurtInnen erhalten.

Hannelore Richter, die mit ihrem Mann Jürgen Richter im Mittelpunkt des AWO-Skandals in Frankfurt und Wiesbaden steht (siehe auch hier: KLICK), hat in ihrer Vernehmung diese Strategie unterstützt. Peter Feldmann hatte nach ihrer Aussage ständig neue Freundinnen, sie hätte nie erwartet, dass er Z. heiratet.

Nach dem Verhältnis zu Feldmann befragt, erzählt sie von der gemeinsamen Jugend bei den Falken, später habe man sich aus den Augen verloren. 2008 rief Feldmann bei den Richters an und sagte, er müsse bei seinem aktuellen Arbeitgeber, dem paritätischen Wohlfahrtsverband, aufhören und bat die Richters um einen Job bei der AWO. Hannelore Richter traf sich mit ihm und brachte eine AWO-Broschüre mit, aus der er sich seinen zukünftigen Arbeitsbereich aussuchen durfte.

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Frankfurt sagt Ja! – Feldmann-Abwahl am 6.11.22

Warum wählt Frankfurt den Oberbürgermeister Peter Feldmann am 6. November ab? Nun, hauptsächlich, weil eine Person, die sich wegen Korruptionsverdacht vor Gericht verteidigen muss, als oberster Repräsentant der fünftgrößten Stadt untragbar ist. Aber schon vor der AWO-Affäre gab es Gründe, an Peter Feldmanns Glaubwürdigkeit zu zweifeln, einige kann man in meinem Brief an OB Feldmann nachlesen: KLICK.

Als im März bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann erhoben hat, hätte ich keinen Cent darauf gewettet, dass er im Oktober noch immer im Amt ist. Ich bin selbstverständlich davon ausgegangen, dass er den Anstand hat, umgehend zurückzutreten. Heute wissen alle, dass das Wort des OB keinen Pfifferling mehr wert ist.

Anfang Juli hat Feldmann in einer Pressekonferenz seinen Rücktritt für Anfang Januar 2023 verkündet, aber schon wenige Tage später änderte er seine Bedingungen, unter denen er dies tun werde. Deshalb hat die Stadtverordnetenversammlung am 14.7.22 den Oberbürgermeister Peter Feldmann mit großer Mehrheit abgewählt. Weil der aber den Rücktrittstermin verstreichen ließ, müssen ihn die Bürger nun abwählen. Die Hürden sind hoch, mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen zur Wahl gehen bzw. per Briefwahl abstimmen.

Einige Stadtverordnete haben im Juli gegen die Abwahl Feldmanns gestimmt. Da die Abstimmung namentlich erfolgte, können die Beratungsergebnisse auf Parlis eingesehen werden: Klick zu Parlis

Die Gründe, weshalb diese wenigen – überwiegend linken – Stadtverordneten die Abwahl abgelehnt haben, waren auf Twitter und in der Presse nachzulesen und lassen sich auf die kurze Formel bringen: „Wer weiß, was nach ihm kommt“.

Was danach kommt, entscheidet der Souverän und dass liebe FrankfurterInnen seit Ihr. Deshalb geht hin und wählt am 6.11.22 für Frankfurt.

Offener Brief von Künstlern und einer verurteilten Steuerhinterzieherin

Kaum ein Satz bringt ein vom großen Bruder geprügeltes Kind mehr auf die Palme, als das von desinteressierten Eltern hingeworfene: „Vertragt Euch doch“. Zeigt es doch, dass die Erziehungsberechtigten kein Interesse haben, an Hergang, Motiven, Übergriffen und Gerechtigkeit – sondern nur eins wollen: Ihre Ruhe.

Im offenen Brief, der gerade in der EMMA erschienen ist, wird Olaf Scholz aufgefordert, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Und der Geist des Schreibens erinnert mich sehr an die oben genannte Haltung.

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Offener Brief an das Frankfurter Verkehrsdezernat

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 1.10.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit einem Antrag zugestimmt, der verhindern soll, dass bei zukünftigen Sperrungen des Berkersheimer Bahnhofs während des S6-Ausbaus die Fahrgäste aus Harheim vom ÖPNV abgeschnitten sind: https://www.stvv.frankfurt.de/download/NR_1232_2020.pdf

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Krisenzeiten 10: Rausch

Wird man in 10 Jahren noch wissen, was im Frühjahr 2021 mit „Öffnungsrausch“ und „Verweilverbot“ gemeint war? Erstere Vokabel hat gestern der bayerische Ministerpräsident Markus Söder benutzt. Er meinte damit, die vorsichtige Aufhebung des Shutdowns (oder wie Heribert Prantl sagt: des Notstands), also der Wiedereröffnung von Gastronomie, Kultur etc. nach 4-monatiger Schließung (und einem ersten Lockdown von Mitte März bis Anfang Mai 2020) dürfe nicht in Ekstase geschehen. Ich bezweifele, dass nach diesem Jahr der Pandemie noch viele Leute diesen lustvollen Zustand kennen.

Mit „Verweilverbot“ hat sich die Stadt Düsseldorf in die Schlagzeilen geschrieben. Dort darf man aktuell bei einem Spaziergang am Rheinufer nicht mehr auf einer Bank sitzen oder auch nur stehen bleiben.

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Kommunalwahl Frankfurt: 3 Kreuze für die Bürgernahen

Es geht natürlich bei der Kommunalwahl nicht allein um Wahlprogramme. Am Ende des Tages (also vermutlich im Spätsommer) gibt es ohnehin eine Koalition, in der alle Beteiligten Federn lassen müssen.

Es geht um Vertrauen und Ansprechbarkeit. Ich bin in Vor-Coronazeiten öfter in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung gewesen und wenn ich Hilfe gebraucht habe, zum Beispiel, weil ich in der Bürgerfragestunde reden wollte, aber nicht wusste, an welchen Tagesordnungspunkt ich andocken kann, bekam ich die z.B. von Martin Kliehm von den Linken. Auch die Harheimerin Kristina Luxen (SPD) ist sehr engagiert, nicht nur bei Belangen des Frankfurter Nordens. Yanki Pürsün von der FDP hat sich in der Aufklärung der AWO-Affäre verdient gemacht. Frank Nagel von der CDU gehört ebenso wie die Aktivisten vom Radentscheid zu den Kandidaten, auf deren Engagement ich in der nächsten Stadtverordnetenversammlung gespannt bin. Auf die Reden und Diskussionsbeiträge von Michael Müller (Linke) müssen wir zum Glück auch in der nächsten Wahlperiode nicht verzichten. Uwe Paulsen von den Grünen wurde von der Basis nur auf Platz 22 gesetzt, ich denke aber, sein Ergebnis wird besser sein. Luigi Brillante von der Europaliste nimmt öfter meine Antragsideen an, sodass ich aus der zweiten Reihe doch ein wenig mitmischen kann. Herbert Förster kandidiert wieder für die Piraten und hat viele gute Ideen.

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Gescheiterte Dichterkarriere

Ich weiß nicht mehr, ob die Anzeige im Pflasterstrand (Vorgänger der Frankfurter Monatszeitschrift „Journal“) oder in der Emma stand, vielleicht auch in der Courage. Letztere galt als die intellektuellere der beiden bundesweit erscheinenden feministischen Zeitungen – heute würde ich sagen, Courage hatte vor allem mehr Schwurbelpotential. Frauen die Courage lasen, glaubten an Avalon, Mystik und daran, dass Frauen die besseren Menschen waren. Ich vermute, der esoterische Arm der Frauenbewegung hat einen großen Anteil daran, dass es heute soviel Geistheilerinnen, Engels- und Craniosacral-Gläubige, Heilpraktikerinnen etc. gibt.

Die Anzeige erschien also 1982 oder 1983, darin wurde nach Gedichten für eine Veröffentlichung gesucht. Liebe LeserInnen, seid ehrlich: Habt Ihr mit 20 Gedichte geschrieben?

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