Dinge, die du über deinen Oberbürgermeister nicht wissen willst

Dazu gehört der Hormonstatus des 64-jährigen Feldmann nach dem Anblick von Flugbegleiterinnen. Noch weniger aber will man solche Details über die Beziehung zur Freundin und späteren Gattin von OB Feldmann wissen, wie sie heute, am zweiten Verhandlungstag, von seinem Anwalt Hofferbert vorgetragen wurden.

Am vergangenen Dienstag, 18.10.22, war die Anklage im Korruptionsverfahren gegen den Oberbürgermeister von Frankfurt Peter Feldmann verlesen worden. Elektronische Nachrichten zwischen Hannelore Richter, damals Leiterin des AWO-Kreisverbandes Wiesbaden, und Peter Feldmann wurden vorgetragen, die belegen sollten, dass es ein stillschweigendes Übereinkommen zwischen den beiden gegeben hat. Inhalt dieser Übereinkunft war, dass Feldmann und seine damalige Freundin und spätere Frau Vergünstigungen erhalten, wenn Feldmann im Gegenzug in seiner Rolle als Stadtoberhaupt die Interessen der Arbeiterwohlfahrt im Blick hat.

Hannelore Richter schreibt z.B. an Feldmann, nachdem die Frankfurter Neue Presse erstmals über mögliche Veruntreuung von städtischen Geldern in von der AWO betriebenen Flüchtlingsheimen berichtet hat, an Feldmann: „Ich wollte mich eigentlich bei der Stadt beschweren, aber nein: Ich werde mich mit meinem Oberbürgermeister ins Café Mozart setzen.“ Und der antwortet: „Wir treffen uns, liebe und rote Grüße, dein Peter.“

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Brief an Oberbürgermeister Peter Feldmann

Bitte nehmen Sie die Abwahl, die mit mehr als 2/3 Mehrheit von der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2022 beschlossen wurde, an. Auch die Stadtverordneten, die nicht für Ihre Abwahl gestimmt haben, haben Ihnen größtenteils das Misstrauen ausgesprochen und plädieren lediglich für ein anderes Verfahren.

Niemand in der Stadt vertraut Ihnen mehr. Sie haben auch mich, die ich Sie zweimal gewählt habe, enttäuscht, weil seit Jahren nicht mehr erkennbar ist, dass Sie verstanden haben, wie Demokratie und Kommunalpolitik funktionieren und wie man das Amt des Oberbürgermeisters mit Würde wahrnimmt.

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Halbdistanz erhöht die Sehschärfe

Michael A. Gotthelf in seiner Begrüßungsrede zum Ludwig-Börne-Preis 2022

Leon de Winter schmeckt der Zeitgeist nicht, z.B. dass Männer Frauen sein wollen und umgekehrt. Doch jetzt nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine sieht er sich bestätigt: „Wo sind denn die Frauen, die sich als Männer identifizieren?“ und antwortet selbst: „Nicht an der Front“. „Es sind Männer“, sagt er, „brutale Männer, die über uns wachen, wenn wir schlafen“.

Wird die „Ära der Hysterie“, wie de Winter in seiner Laudatio auf den Ludwig-Börne-Preisträger 2022, Eric Gujer, diagnostiziert, von einer Wiederkehr der Virilität abgelöst? Schade, dass auf dem Podium keine Marina Weisband, Juli Zeh oder eine der Widerstandskämpferinnen aus Russland oder Belarus das Weltbild des niederländischen Schriftstellers zurechtrücken konnte.

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Smarte Verkehrswende in Frankfurt

Acht Monate nach meinem Schreiben an das Verkehrsdezernat Frankfurt wegen des für Harheimer Fahrgäste unerreichbaren Ersatzverkehrs während der Sperrung der S6-Strecke habe ich noch immer keine Antwort erhalten (KLICK zum Schreiben). Damals war Klaus Oesterling (SPD) noch Verkehrsdezernent. Im September hat wieder Stefan Majer (Grüne) das Dezernat übernommen, der 2023 in Pension gehen wird und dem Wolfgang Siefert (Grüne) folgen soll, der bereits das Büro des aktuellen Dezernenten leitet. Ich habe mir erlaubt am 11.1.2022 in einer Mail an das Verkehrsdezernat an das Problem zu erinnern. Leider erhielt ich keine Antwort. Ist das smart?

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Kommunalwahl Frankfurt: Günthersburghöfe

„Der Magistrat plant, einen Teil des Kleingartenareals nördlich des Günthersburgparks mit einem besonders nachhaltigen Stadtquartier – dem sogenannten Innovationsquartier – zu bebauen. Hier hat sich auch eine Bürgerinitiative von Kleingärtnern gegen die Bebauung gegründet. (…) Wie sehen die Eigentumsverhältnisse bezüglich der Kleingartenparzellen aus, und sind hier Teile der Grundstücke an private Investoren veräußert worden?“ lautete 2015 eine Frage des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Lothar Reiniger, an den Magistrat Frankfurt.

Die Antwort: „Es handelt sich um Freizeitgärten und nicht um Kleingärten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes. 52 Flurstücke befinden sich in städtischem und 121 Flurstücke in privatem Eigentum.“ (Frage F 2346/2015, siehe Parlis).

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Rückblick 2020

Als hätte mich eine eigenartige Starre erfasst, die nur Corona wahrnehmen kann (Kaninchen-Schlange-Syndrom) – so kommt mir mein Leben im Jahr 2020 vor. Aber so war es natürlich nicht.

Im Januar habe ich wie jedes Jahr ein paar gemütliche Tage in Bad Wildungen verbracht und dann die Reisen geplant, die folgen sollten, u.a. eine Bahnreise über Dänemark nach Norwegen. Die fiel selbstverständlich aus.

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Grüne Funktionäre in Frankfurt oder „Die Unfähigkeit zu twittern“

Es war eine kleine Sensation in Frankfurt, als die Grünen auf dem Online-Parteitag vor drei Wochen die vorbereitete Kandidatenliste für den Kommunalwahlkampf auf den Kopf gestellt haben. Auf Platz 4 kandidiert, aber nur auf Platz 20 gewählt, wurde der Fraktionsvorsitzende Sebastian Popp, auch die meisten anderen grünen Stadtverordneten landeten weit abgeschlagen. Stattdessen konnten die Sprecher der grünen Jugend Tina Zapf und Emre Telyakar aussichtsreiche Plätze erobern sowie der Höchster Umweltaktivist Thomas Schlimme und der Radentscheid-Aktivist Heiko Nickel.

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Grüne Lunge oder Besitzstandswahrung?

Vor über sieben Jahren lernte ich einen Fotografen aus Bornheim kennen. Er suchte Unterstützung für sein Büro. Ich hatte ein knappes Sabbatjahr hinter mir, mein Kind genoss die entspannte Zeit, ging seltener in den Hort und wir holten uns endlich eine Katze aus dem Tierheim (Scotty). Ich besuchte viele Demos – es war die Hochzeit von occupy und schrieb darüber in diesem Blog.

Besagter Fotograf schaltete also eine Anzeige, die ich las und dabei dachte, warum nicht. Ich war damals gerade 50 geworden, hatte ein Studium und ein erfolgreiches Berufsleben hinter mir und wollte nach der Pause wieder ins Berufsleben einsteigen, wusste aber nicht, wo und wie. Also schickte ich meinen langen Lebenslauf und die Zeugnisse los und es kam wenige Tage später zu einem Bewerbungsgespräch in seinem Fotostudio.

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