Frankfurter AfD-Vorsitzender Rahn wegen Volksverhetzung angezeigt

„Nach eigener Fasson zu denken und im Rahmen gleicher Rechte für alle zu reden und zu leben, das ist unsere Kultur. In einer Demokratie werden, anders als in einer Meritokratie, alle Personen gleichwertig als selbstbestimmte Wesen anerkannt, unabhängig von ihrer Herkunft, ihren Fähigkeiten, Leistungen und Wertvorstellungen. Toleranz und Solidarität sollten unser Handeln bestimmen, nicht Ausgrenzung … Weiterlesen Frankfurter AfD-Vorsitzender Rahn wegen Volksverhetzung angezeigt →

Gar nicht bösartig? FAG und AFD als Spielwiesen für Despoten

Journalisten von Mitgliederversammlungen oder Parteitagen auszuschließen, wie es die AfD tut, widerspricht der Pressefreiheit. Doch wie der designierte US-Präsident Trump halten die Populisten nicht viel von Transparenz. Allerdings ist die Presse auch bei anderen Parteien oder Wählergemeinschaften nicht unbedingt gern gesehen. Ich erinnere mich an die Mitgliederversammlung der Flughafenausbaugegner (FAG) im Winter 2005, wenige Monate … Weiterlesen Gar nicht bösartig? FAG und AFD als Spielwiesen für Despoten →

Der Tag danach: Kommunalwahl in Frankfurt 2016

Katzenjammer. Aber nicht bei allen: Die SPD jubelt, obwohl sie mit 23,7 Prozent doch das zweitschlechteste Ergebnis seit 1946 erzielt hat. (wikipedia). Die Grünen liegen bei ca. 15 Prozent, eigentlich kein schlechtes Ergebnis nach 10 Jahren schwarz-grüner Koalition, schließlich waren 2011 (25,8 %) viele Stimmen Fukushima geschuldet und also nur geliehen. Die CDU hat 6 … Weiterlesen Der Tag danach: Kommunalwahl in Frankfurt 2016 →

Nein zur AFD im Frankfurter Stadtparlament (3)

Es war für die Demonstranten ein ungewöhnlicher Anfahrtsweg zu einer Demo. Nicht mal kurz in die U-Bahn steigen und los gehts. Nein, denn die AfD hatte ihren Veranstaltungsort vom Gallus nach Nieder-Erlenbach ins nördlichste Dorf Frankfurts verlegt, um eine Veranstaltung mit dem Chef der AfD NRW Martin Renner durchzuführen – in der Hoffnung, den Demonstranten … Weiterlesen Nein zur AFD im Frankfurter Stadtparlament (3) →

Nein zur AFD im Frankfurter Stadtparlament (2)

„Ich bin entsetzt über seinen Weg in der Politik“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament Frankfurt Klaus Oesterling kürzlich in der Frankfurter Rundschau über Rainer Rahn, den Kandidaten der AfD. Oesterlings Kollege von der CDU, Michael zu Löwenstein, sprach von einem „AfD-Personal jenseits der Seriosität“ und bezog sich darin auf Rahns „irrlichternde politische Karriere“. (Mehr dazu hier)

Nein zur AFD im Frankfurter Stadtparlament (1)

Am 6. März sind in Hessen Kommunalwahlen. Der Trend zeigt ein unerfreuliches Bild, denn die AFD käme hessenweit auf 12 Prozent. (Link zur Hessenschau). In Frankfurt kandidieren mehrere Parteien vom rechten Rand, darunter BFF, REP, NPD und AFD. Insgesamt stellen sich 20 Listen zur Wahl, von denen aufgrund des Wahlrechts die meisten wohl auch einen … Weiterlesen Nein zur AFD im Frankfurter Stadtparlament (1) →

Fluglärmgegnerin Ursula Fechter auf SPD-Liste

„Wer im Alter nicht die Oma- bzw. Oparolle einnehmen will, kann immer noch Stadtverordneter der SPD in Frankfurt werden“ – Dieser ein bisschen fiese Gedanke kam mir in den Sinn, als ich gestern las, dass Ursula Fechter als „Unabhängige“ auf der SPD-Liste für die nächste Kommunalwahl kandidieren soll. Ursula Fechter ist aktive Fluglärmgegnerin, war einige … Weiterlesen Fluglärmgegnerin Ursula Fechter auf SPD-Liste →

Bürgerentscheid in Frankfurt: Rennbahn oder DFB-Akademie?

Was wird aus W. wenn es in Frankfurt keine Rennbahn mehr gibt? Ich habe ihn lange nicht mehr gesehen, aber manchmal fällt mir diese alte Szene ein: Ich laufe auf dem Weg zum Uni-Turm die Senckenberger Anlage entlang und biege um die Ecke in die Robert-Mayer-Straße, als mir ein Taxi entgegenkommt und hält: Der ewig … Weiterlesen Bürgerentscheid in Frankfurt: Rennbahn oder DFB-Akademie? →