Piraten: Es ist vorbei, bye, bye…

Das war’s also. In den letzten Wochen sind viele der wählbaren – weil intelligenten, souveränen und professionellen – Mitglieder der Piratenpartei ausgetreten, z.B. Christopher Lauer und Anke Domscheit-Berg.

Gemeinsame Ziele: der ehemalige politische Geschäftsführer der Piraten Johannes Ponader und Anke Domscheit-Berg
Gemeinsame Ziele: der ehemalige politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader und Anke Domscheit-Berg

Nun hat auch Martin Kliehm, der für die Piraten im Frankfurter Stadtparlament sitzt und dort den Fraktionsvorsitz der ELF-Piraten inne hat, hingeworfen. (Link zum Artikel „Pirat ohne Partei“ in der FR). Davor ist bereits Thorsten Wirth, ehemaliger Bundesvorstand der Piraten und Mitarbeiter in der ELF-Fraktion ausgetreten. Herbert Förster, der bei der letzten Frankfurter OB-Wahl für die Piraten kandidierte und offenbar dem „konservativen“ Flügel der Partei angehört, ist jetzt der einzige Pirat in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung.

Die drei Stadtverordneten der ELF Piraten-Fraktion, zu der neben Kliehm und Förster noch Luigi Brillante von der Europa Liste gehört, werden sicher versuchen, weiter zusammenzuarbeiten, da eine Fraktion aus mindestens drei Mitgliedern bestehen muss und der Verlust des Fraktionsstatus nicht nur finanzielle Folgen hat, sondern auch die Stimmrechte stark einschränkt.

Martin Kliehm, der für seine Arbeit im Stadtparlament breite Anerkennung erfährt, sucht indes eine neue politische Heimat. Die Linke hat bereits die Leine ausgeworfen: So twitterte Hermann Schaus, der für die Linken im Hessischen Landtag sitzt:

„Ex #Piraten denen soziale Gerechtigkeit, Buergerrechte und Frieden wichtig sind, waeren in der #LINKE gut aufgehoben!“

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9 Gedanken zu “Piraten: Es ist vorbei, bye, bye…

  1. Carmen 1. Oktober 2014 / 08:03

    Nachdem es gestern morgen auf Twitter noch so klang, als wolle Martin Kliehm weiter der Fraktion ELF Piraten angehören („Man kann auch ohne Parteimitgliedschaft in einer Fraktion Politik machen“), berichtet heute Tobias Rösmann in der FAZ, Luigi Brillante und Martin Kliehm wechselten zur Linken. Die hat heute zu einer Pressekonferenz geladen, an der die beiden teilnehmen.

    Für die Fraktion Die Linke im Römer würde das eine beträchtliche Erhöhung der Fraktionszuschüsse bedeuten und damit die Chance, dass zumindest ein Teil der bisherigen MitarbeiterInnen der Fraktion ELF Piraten in das Büro der Linken wechselt und so nicht plötzlich arbeitslos ist. Die Fraktionsgeschäftsführerin der ELF Piraten sucht bereits seit einigen Tagen nach einer neuen beruflichen Aufgabe.

    Der Pirat Herbert Förster ist nun fraktionslos und wird hoffentlich der Versuchung widerstehen, den alten Herren der Römer-Fraktion beizutreten.

    Ich bedaure die Auflösung der ELF Piraten sehr. Ihrem Anspruch, eine Mitmach-Partei zu sein, wurde sie gerecht, was ich gelegentlich gerne genutzt habe. Ob Martin Kliehms Wechsel zur Linken Fraktion eine gute Entscheidung ist, darf bezweifelt werden.

  2. Stephan Jaeger 1. Oktober 2014 / 11:17

    Entschuldigung, ich möchte was anderes sagen.
    Die Börsenblatt – Homepage hat den Träger des Geschwister-Scholl-Preis
    veröffentlicht, es ist Glenn Greenwald.
    Das wusste ich noch gar nicht und bin erfreut

  3. Marsupilami 1. Oktober 2014 / 11:22

    @Carmen: es klang nur so, als wollte Martin Kliehm weiter in der Fraktion arbeiten, aber wenn Du seine Antwort dazu mal genau liest wirst Du feststellen, dass es immer nur Andeutungen waren, die man so interpretieren konnte (sollte?). Halt typisch Politiker.

    • Carmen 1. Oktober 2014 / 12:44

      „Luigi Brillante und ich treten zum 1.11. der Fraktion @LinkeFFM bei, um weiter politisch wirken zu können. @Herb_Foxley drohte mit Auflösung.“ – Martin Kliehm gegen 12 Uhr via Twitter.

      Für die Fraktion Die Linke im Römer ist er als fleißiger und ansprechbarer Kommunalpolitiker sicher ein Gewinn.

  4. Carmen 2. Oktober 2014 / 10:00

    Herbert Förster ist für die Auflösung der Fraktion verantwortlich (siehe hier http://pastebin.com/39UC1FD9 )

    Bestätigt ist inzwischen, dass die Fraktion Die Linke im Römer einen Teil der Mitarbeiter übernehmen kann, drei verlieren also von heute auf morgen ihre Jobs. So sozial sind die sozial-liberalen Restpiraten.

  5. delighted reader 2. Oktober 2014 / 11:22

    Mich würde mal interessieren, ab wievielen vergeigten Wahlen die verbliebenen Rechtsliberal-Piraten zur Einsicht kommen würden, dass ihr Spießerprogramm doch nicht so das gelbe vom Ei war und die Wähler (Ex-Nichtwähler, Ex-grünen und Ex-Linkewähler) das nicht so goutieren. Ich fürchte aber man wird dann einfach weiter in seiner Realitätsblase rumwurschteln, immer in Erwartung des baldigen großen Wahlerfolgs, so wie die Tierschutzpartei ode die Yogi-Flieger, bzw. einfach noch mehr Piraten rausmobben, weil das der Wähler angeblich ja so erwartet. Als Hamburger (und Ex-Piratenwähler) freu ich mich schon drauf, mich an die Piratenwahlkampfstände zu stellen, und umstehenden Interessierten zu erklären, wer denn Sekor, Simon Lange und Dennis Plagge sind, was die so machen, wollen, und warum ich diese Troll- und mobbingpartei jetzt lieber nicht mehr wählen würde. Einfach so. Aus Spaß. Und aus Ärger darüber, was ihr mit meiner Wählerstimme gemacht habt: Schweigen im Walde zu NSA und Co, dafür innerparteilicher Psychokrieg der FDP-Spießer. Achja, und dass neoliberale Piraten TTIP ganz toll finden, wie ich gerade lese, würde ich dann natürlich auch erzählen. Nicht dass die Bürger da einen falschen Eindruck bekommen.

    Mal sehen, ob die netten Piraten dann handgreiflich würden. Sorry an die restlichen „Guten“, aber ihr habt ja auch die Augen verschlossen vor dem widerlichen Mobbing, habt geschwiegen, habt diesen Versager-BUVO gewählt, der jetzt zu all dem schweigt und eine „Konsolidierung“ (haha) sieht. Ich muss leider sagen, ich habe euch wohl überschätzt. Dass ein Plagge oder Lange Honig daraus saugte („piraten+“), dass ich euch mal gewählt habe, und sich das dann an die Brust heftete, muss ich ja nun irgendwie wieder gut machen. Toll wäre, wenn Bürger piraten rauswählen könnten, wie beim Dschungelcamp, dem ihr ja sowieso immer ähnlicher werdet.

  6. Carmen 2. Oktober 2014 / 11:32

    Danke für deinen Kommentar. Was für ein unprofessioneller Haufen die Piraten zum Teil sind, ist mir schon länger klar ( KLick ) .
    Unfassbar ist aber, dass der Pirat Herbert Förster wegen persönlicher Befindlichkeiten die berufliche Existenz der Fraktionsmitarbeiter zerstört, anstatt zu versuchen, bis Ende der Legislaturperiode die Fraktion zusammenzuhalten. Wobei Kliehm eh den Großteil der Anträge geschrieben hat (http://elf-piraten.de/initiativen/antraege/).

  7. Carmen 2. Oktober 2014 / 16:21

    Die Pressekonferenz, in der Kliehm den Wechsel zur Fraktion Die Linke im Römer begründet, ist auf youtube:

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