Was ist ein Umlegungsverfahren?

Bloggen bildet. Denn es kommt häufig vor, dass ich über ein Thema schreiben will, von dem ich nur rudimentäre Kenntnisse habe. Erst die Recherche, dann das wachsende Verständnis beim Schreiben und schließlich, wenn ich später die Einzelheiten wieder vergessen habe, das Nachlesen im eigenen Blog. UmamiBuecher wird Ende Mai 5 Jahre alt, dies ist mein 600. Artikel, da kommt schon ein kleines Archiv zusammen.

Z.B. frage ich mich seit Jahren, warum im Frankfurter Nordend in jedem zehnten Haus ein Apotheker sein offenbar einträgliches Geschäft betreibt, während alle anderen Ladenbesitzer über hohe Mieten klagen. Es geht also um die wirtschaftliche Sonderrolle der Apotheker, die ich irgendwann mal verstehen und betexten will.

Das Thema, das mich heute beschäftigt, ist ebenfalls denkbar weit von meinen sonstigen Interessen entfernt: Das Baulandumlegungsverfahren. Zum ersten Mal hörte ich den Begriff, als ich vor zehn Jahren plante, aus der Frankfurter Innenstadt in einen dörflichen Stadtteil im Frankfurter Norden zu ziehen.

Bei meiner Recherche erfuhr ich damals, dass unweit der Wohnung, die wir uns ausgesucht hatten, ein Neubaugebiet geplant ist. Laut dem parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt (Parlis) ist die Planung von 1992, aber eine Nachbarin erzählte mir später, dass das Neubaugebiet schon im Gespräch war, als sie 1971 in die Straße zogen. Jetzt im Jahr 2014 stehen die ersten Häuser. (Allerdings schafft es die Telekom nicht, den Neubürgern einen Internetanschluss zu liefern – ein anderes Thema, das der grüne Ortsvorsteher mehrfach beschrieben hat).

Der Grund, warum es Jahrzehnte gedauert hat, bis der erste Bagger anrollte, lag auch an einem Verfahren, das Franz Adickes, von 1890 bis 1912 Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, vor 112 Jahren ersonnen hatte: Das “Gesetz betreffend die Umlegung von Grundstücken in Frankfurt am Main“. Das Umlegungsverfahren ermöglichte damals die Stadterweiterung zur Linderung der Wohnungsnot und Eindämmung der Bodenspekulation.

Bei diesem Verfahren handelt es sich um ein „nach den Bestimmungen des Baugesetzbuchs (§§ 45-79 BauGB) geregeltes Grundstückstauschverfahren mit Eigentumsgarantie. Sie dient der erstmaligen Erschließung eines bisher unbebauten oder zur Neuordnung eines bereits bebauten Gebietes nach Maßgabe der Festsetzungen eines Bebauungsplans.“ (Stadt Frankfurt)

„Jedem Grundstückseigentümer soll ein Grundstück mit mindestens dem gleichen Verkehrswert zugeteilt werden, den sein früheres Grundstück hatte. Somit wird im Umlegungsverfahren das Eigentum am Grund und Boden garantiert. Entstehende Wertunterschiede werden in Geld ausgeglichen. “ (Stadt Frankfurt)

Bei dem Neubaugebiet in meinem Stadtteil handelte es sich um einen 110 Meter breiten Streifen Ackerland, am Rande der vorhandenen Bebauung. Die vormals 60 Grundstücke gehörten 75 Eigentümern, nach der Umwandlung sollten 165 Baugrundstücke entstehen. Die Erörterungen und Verhandlungen mit den Eigentümern zogen sich 20 Jahre hin.

Baulandumlegung ist gerade keine Enteignung, wie kürzlich in meiner Twitter-Timeline zwei Piraten aus Niedersachsen behaupteten.

„Entscheidend für die Abgrenzung der Umlegung von der Enteignung (bei der ja ebenfalls das Eigentum entzogen wird), ist der Zweck des Entzuges. Bei der Umlegung geschieht dies zum Ausgleich privater Interessen (Privatnützigkeit) – bei der Enteignung zu einem öffentlichen Zweck (Fremdnützigkeit).“ (wikipedia).

Ohne das Baulandumlegungsverfahren wäre der Wohnungsmangel in beliebten Großstädten wie Frankfurt noch größer als er ohnehin schon ist, allerdings kann das Verfahren sehr lange dauern, wie obiges Beispiel zeigt.

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