GroKo verhindern: Wenig Licht, viel Schatten

Einschätzungen zum schwarz-roten Koalitionsvertrag:

„Die SPD hat sich zur Mehrheitsbeschafferin der Union gemacht für ein paar Erfolge, die sie mit der rot-rot-grünen Mehrheit im Bundestag in fünf Minuten hätte haben können.“ (Stephan Hebel in der Frankfurter Rundschau)

„Der Koalitionsvertrag mag Gutes enthalten, für die Energiewende ist er ein Desaster. Union und SPD werden den Ausbau der Erneuerbaren Energien drastisch verlangsamen – so sehr sie auch das Gegenteil beteuern mögen.“ (weiterlesen in der ZEIT)

„Union und SPD wollen die Vorratsdatenspeicherung einführen, so steht es im Koalitionsvertrag. Eine beleidigende Respektlosigkeit, findet Bestseller-Autorin Juli Zeh.“ (zum Interview im Spiegel)

„Statt Geld in die Infrastruktur zu stecken und intelligente Anreizprogramme zu schaffen, die einen baulichen Erneuerungsboom auslösen, beschenken sich Union und SPD gegenseitig mit dicken Rentenreformen, die am Ende die Kinder von heute zahlen müssen.“ (weiter lesen auf RP online)

„Wer im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD nach den dringend nötigen Impulsen sucht, mit denen Deutschland die ökonomische, soziale und politische Dauerkrise in Europa bekämpfen könnte, sucht vergebens“, meint Jens Berger in Nachdenkseiten.

„Weiter wie bisher mit einer Großen Koalition? Das ginge auch anders. Noch kann die SPD-Basis mit ihrer Entscheidung einer Minderheitsregierung den Weg bahnen“, meint Daniela Dahn im Freitag.

„Selbstverständlich trägt dieser Koalitionsvertrag, wie die SPD-Führung immer wieder sagt, „eine deutlich sozialdemokratische Handschrift“, nämlich die Handschrift von Hartz IV und die Absage an den Sozialstaat.“ (weiterlesen auf Schneeschmelze)

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Ein Gedanke zu “GroKo verhindern: Wenig Licht, viel Schatten

  1. freiedenkerin 28. November 2013 / 12:33

    Hach, ich hoffe so sehr, dass die SPD-Mitglieder Verstand und Rückgrat genug besitzen, um mit „Nein“ für diese GroKo zu stimmen…

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