Neue Frankfurter Altherren-Fraktion

Mit Rainer Rahn als „Spitzen“kandidat fand die FAG als parlamentarische Vertretung der Flughafenausbaugegner bei der Frankfurter Kommunalwahl 2011 ein frühes Ende: Nur 1,4 Prozent der Wähler wählten noch FAG. Wenige Monate später wechselte Rainer Rahn zur FDP. Jetzt nach 14 Monaten verlässt Rahn die FDP-Fraktion und gründet mit dem ehemaligen Sozialdemokraten Bernhard Ochs und Erhard Römer von der Allianz Graue Panter eine neue Fraktion. Grund: Mit drei Stadtverordneten ist die Mindestanforderung an die Bildung einer Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung erfüllt und das heißt Steuergeld – und nicht zu knapp. Der Frankfurter Pirat Herbert Förster hat heute in seinem Blog darüber informiert.

Ich bin gespannt, was wir von der neuen Fraktion zu erwarten haben, mit „Wutbürgern“ haben wir es hier nicht zu tun, eher mit drei alten Männern, die ihr angekratztes Ego pflegen.

Weitere Posts zur FAG:
FAG wird FDP vom 21.6.2011
“Die Aufforderung ist für mich unerheblich” vom 27.6.2011
Trotz Doktor-Titel verrechnet? vom 6.1.2012

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5 Gedanken zu “Neue Frankfurter Altherren-Fraktion

  1. Hackentrick 5. September 2012 / 10:20

    Danke für die Info! Ich glaube, ich lege das Thema unter dem Stichwort ‚Komödie‘ ab. Denke nicht, dass wir von den Herren noch Konstruktives zu erwarten haben.

    Für diese neue Mini-Fraktion habe ich auch schon eine schöne Idee: Da sie sich ja an keiner durch irgendwelche Wähler legitimierten Programmatik gebunden fühlen muss, können sich die drei Herren ab sofort als Lobbyisten-Vertretung jedweder Couleur anbieten. Kann durchaus lukrativ sein, habe ich gehört 😉

  2. Carmen 5. September 2012 / 11:26

    Die Stadt Frankfurt zahlt der neuen Mini-Fraktion ca. 10.000 Euro pro Monat. Die genaue Summe wissen die Frankfurter Piraten besser, die eine ebenso kleine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung bilden.

    De Piraten betreiben sehr engagierte und transparente Kommunalpolitik , bei Rahn hingegen handelt es sich um einen extremen Einzelgänger ohne Sozialkompetenz und politisches Bewusstsein.

    Anders als die Piraten plädiere ich für die Wiedereinführung der 5 Prozent-Hürde in den Kommunen.

  3. Gisela 5. September 2012 / 12:11

    Politik ist ein Geschäft. Das versteht RR sehr gut. Er zahlte sich bei der FAG-Fraktion „ein hohes Gehalt“ (von Carmen geändert) aus den Fraktionsgeldern. Das sind Steuergelder. Die enorme Höhe der Fraktionsgelder in Frankfurt hätte in den Bürgerhaushalt gehört als Einsparungsmöglichkeit. Macht die Altherrenfraktion(!) einen Antrag auf Erhöhung der Fraktionsgelder? Das würde zum Politikstil passen.

  4. Carmen 5. September 2012 / 12:45

    @Gisela Da ich nicht weiß, ob Ihr damals als Stadtverordnete in Rahns Vertrag Vertraulichkeit vereinbart habt, habe ich die Gehaltssumme entfernt, da ich mich nicht strafbar machen will (und du dich sicher auch nicht).

    Die Piraten haben soeben per Twitter ihrem Anspruch auf Transparenz alle Ehre gemacht und mitgeteilt, wie hoch der Fraktionszuschuss für eine dreiköpfige Fraktion ist: monatlich ca. 8.430 Euro. Der Großteil dieses Geldes wird üblicherweise für Fachreferenten verwendet, die die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker unterstützen.

    Bei der neuen Fraktion bin ich sicher, dass das nicht so sein wird. In wenigen Wochen wissen wir mehr.

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