Parteien als Korrektiv der Eitelkeit

Die Autorin Ferdos Forudastan hat heute in der Frankfurter Rundschau eine Lanze für Parteien gebrochen. In ihrem Beitrag Wider das Politiker-Bashing schreibt sie:

„Politik gestaltet sich, jedenfalls in einer Demokratie, meist wenig schillernd, dafür mühsam und langwierig. Sich erfolgreich eine bestimmte Position zu erarbeiten, Bürger von ihr zu überzeugen, mit ihr unfallfrei den parlamentarischen Gang zu beschreiten: Das alles ist in der Regel ein außerordentlich zäher Prozess. Ohne Parteien lässt sich dieser Prozess nicht stemmen. (…) Bestünde der politische Betrieb allein aus kantig auftretenden, nach eigenem Gusto agierenden Individualisten, es bräche im Nu das große Chaos aus.“ (Frankfurter Rundschau vom 29.2.2012)

Von den nach „eigenem Gusto agierenden Individualisten“ treten im März in Frankfurt einige zur OB-Wahl an.

Die Männer und Frauen, die von ihren Parteien nominiert wurden, haben alle einen mehr oder weniger heftigen innerparteilichen Konkurrenzkampf hinter sich. Dass die eigene Partei auch Opfer abverlangt, davon kann indes der Frankfurter Kämmerer Uwe Becker ein Lied singen, dem die ausscheidende Oberbürgermeisterin Petra Roth beim Kamingespräch den Verzicht auf das Amt verordnet hat. Hier gute Miene zu machen, den vorgezogenen Partei“freund“ zu unterstützen, gehört zum guten Stil der parlamentarischen Demokratie.

Die Individualisten hingegen haben sich selbst auf den Schild gehoben. „Die Kandidatur wurde an mich herangetragen“, erklärt z.B. die OB-Kandidatin der FAG, Ursula Fechter, das überraschende Engagement der vom Wähler bereits bei der letzten Kommunalwahl aussortierten Wählergemeinschaft. Nur einem Thema verpflichtet, z.B. dem Kampf gegen Fluglärm (oder wie der unabhängige OB-Kandidat Jean-Jules Tatchouop dem Kampf für mehr spirituelle Aufklärung), ist der Wahlkampf eine intellektuell eher schlichte Angelegenheit. Denn die Fluglärm geplagten Bürger sind sich in diesem und nur in diesem Punkt einig: Weg mit dem Lärm – wohin ist uns egal. So verständlich das ist, so unpolitisch ist es auch. Besseren ÖPNV, mehr bezahlbaren Wohnraum, Bildungschancen für alle Kinder, diese Themen betreffen und interessieren den Wutbürger nicht. Schade.

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