„Ich will da rein“ – Große Egos in kleinen Parteien

„Mich wählen die Leute immer“, soll Jutta Ditfurth einmal gesagt haben (oder auch nicht, siehe Nachtrag unten). Die wortmächtige Autorin ist den meisten Menschen als Mitgründerin und spätere Kritikerin der GRÜNEN bekannt, dass sie eine eigene Wählervereinigung namens Ökolinx gegründet hat, ist außerhalb des Frankfurter Stadtteils Nordend nur wenigen bekannt. Nach dem Wegfall der 5-Prozent-Hürde konnte sie, obwohl ihre Gruppierung nur ein Mandat errungen hatte, 2001 als Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung Frankfurts einziehen. Auch die Europa Liste, mehrere rechte Gruppierungen und die Flughafenausbaugegner profitierten von der Neuregelung. Fünf Jahre später änderte Frankfurt seine Geschäftsordnung, nun muss eine Fraktion aus mindestens drei Mitgliedern bestehen, allerdings können sich kleine Gruppen zusammenschließen, um die begehrten und in Frankfurt nicht geringen Fraktionsgelder zu erhalten, wie ich bereits an anderer Stelle erläutert habe. Und die Aufwandsentschädigung ist in Frankfurt mit ca. 950 Euro auch kein Taschengeld (insofern ist die Wikipedia-Formulierung der „ehrenamtlichen Stadtverordneten“ irreführend).

Ob Jutta Ditfurth wirklich in den Römer einzieht? Ich glaube nicht. Zweifellos würde es die Lebendigkeit so mancher Plenarsitzung erhöhen, wäre sie anwesend, um ihre Zwischenrufe abzufeuern, aber ich glaube nicht, dass es dazu kommt. Ich vermute Kalkül, d.h. Jutta Ditfurth erringt das Mandat, aber ihr Lebensgefährte Manfred Zieran nimmt es wahr. Durch besonderen Arbeitseinsatz ist Ökolinx in den Ausschüssen der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ohnehin nie aufgefallen. Allerdings hat sie dem Steuerzahler damit u.U. sogar einen Gefallen getan. Manche der kleinen Fraktionen entwickeln nämlich einen derartigen Ehrgeiz, die Stadtverwaltung mit Anfragen und Anträgen zu bombardieren, dass es einem Sabotageakt gleichkommt. Dabei sind die Beweggründe bei den „Kleinen“ meist ganz unideologisch: „Hört mich denn keiner“ ist die Hintergrund-Melodie so mancher von Pressemitteilungen begleiteten Anfrage.

Nach der aktuellen Umfrage der FR liegen CDU, SPD und GRÜNE in Frankfurt eng beieinander, auf die kleinen Wählergemeinschaften mit den großen Egos entfallen nur 5,1 Prozent der Wählerstimmen. Ich bin gespannt, welche interessanten Fraktionsgemeinschaften aus den Piraten, der Party-Liste von Wolff Holtz , den Flughafenausbaugegnern und Ökolinx entstehen.

Nachtrag vom 16.3.2011: Jutta Ditfurth hat soeben per Mail mitgeteilt, dass sie den Satz „Mich wählen die Leute immer“ nie gesagt habe und selbstverständlich persönlich in den Römer einziehen wolle. Darüber hinaus wurde mir in einer weiteren Mail mit anwaltlichen Konsequenzen gedroht.

Ein Vorgang, der die Treffsicherheit dieser Artikelüberschrift bestätigt.

7 Gedanken zu “„Ich will da rein“ – Große Egos in kleinen Parteien

  1. barbamama 16. März 2011 / 19:25

    Liebe Verfasserin,

    Glückwunsch, dass Jutta Ditfurth Deinen Blog liest, und was sie nach der Wahl macht, werden wir schon in zwei Wochen sehen. :-))

  2. Carmen 16. März 2011 / 19:40

    Liebe barbamama,

    auf LeserInnen, die mich beschimpfen verzichte ich gerne – auch auf solche mit einem „großen Namen“.

    LG

  3. Klaus Holzkopf 17. März 2011 / 17:17

    Ich, liebe Carmen, bin gespannt, welchen Beitrag diese zukünftigen Fraktionsgemeinschaften zum Allgemeinwohl leisten werden! Aus der Erfahrung der vergangen zwei Legislaturperioden könnte man meinen, dass diese „Minderheiten“ im Frankfurter Stadtparlament hauptsächlich sich selbst und ihre kleine Anhängerschaft (mit den nicht unerheblichen Fraktionsmitteln) bedienen und damit gut leben können. In Zeiten leerer Haushaltskassen liegen Fragen zum Kosten-Nutzen-Verhältnis dieser kleinen Gruppierungen und dem damit verbundenen Umgang mit öffentlichen Geldern nah. Können wir uns diese demokratische Regelung (Wegfall der 5%-Hürde) überhaupt noch leisten?
    … und noch etwas: Wer sich für das kommunalpolitische Geschehen in Frankfurt interessiert, weiß, dass Fr. Ditfurth das Tingeln in diversen Talkshows und das Schreiben von Büchern in der vergangenen Legislaturperiode ihrer Verpflichtung als Stadtverordnete im Frankfurter Stadtparlament vorgezogen und daher ihren Platz dem Mann an ihrer Seite überlassen hat. Warum sie mit diesem Hintergrund jetzt wieder auf dem Listenplatz 1 antritt, ist nicht verständlich und „verdummbeutelt“ die Wähler.
    Die ÖkoLinX-ARL schreibt in ihrem Wahlkampf-Pamphlet „Wir sind der Tritt in den Arsch der Herrschenden!“ Dass Sie nun auch von diesem aggressiven Furor betroffen sind, liebe Carmen, tut mir leid. Lassen Sie sich bitte nicht davon irritieren. Ich schätze Ihre Einsichten in die Kommunalpolitik und Ihre Analysen sehr!

    • Carmen 17. März 2011 / 17:53

      Danke für Ihren Kommentar, Klaus. Zum Wegfall der 5-Prozent-Hürde gibt es eine interessante Studie. Demnach ist durch den Einzug von Minigruppen die „Funktions- und Regierungsfähigkeit der Kommunalvertretungen insbesondere in den Großstädten gefährdet.“

      Ebenfalls auf der waz-Seite schreibt Wilhelm Klümper: „In den Splittergruppen gibt es sicherlich engagierte Bürger, die sich beherzt für das Gemeinwohl einsetzen. Aber es gibt auch Spinner, Alt-Stalinisten, ewiggestrige Braune oder politisch Abgehalfterte aus den etablierten Parteien, die im Rat ihre politische Bühne suchen.“

      Gruß Carmen

  4. Peter Paul 25. März 2011 / 10:12

    Hallo Carmen,

    Drohgebärden „großer Egos in kleinen Parteien“ scheinen nicht selten zu sein. Schau dir mal die Seite an http://www.fag-im-roemer.de/

    Da meint wohl jemand, es sei eine starke Geste im Wahlkampf-Endspurt, gegen den Schreiberling eines Anzeigenblättchens prozessieren zu müssen.

    Ich glaube, wir müssen uns wenig Sorgen machen um die kleinen Gruppen in den Parlamenten: Die erledigen sich schon selbst.

  5. Carmen 25. März 2011 / 10:19

    Danke für den Hinweis. Diese Frankfurter Gruppierung kenne ich ziemlich gut. Deshalb denke ich, dein letzter Satz trifft die Sache perfekt.

    Gruß, Carmen

  6. Carmen 5. April 2011 / 08:14

    Der Kampf um die Fressnäpfe beginnt – wie Jutta Ochs in der Frankfurter Rundschau heute in ihrem Artikel „Begehrte Piraten“ schreibt:

    „Ein-Mann-Fraktionen wie Europaliste oder Flughafenausbaugegner umwerben bereits die mit zwei Sitzen vertretene Piratenpartei. Man möchte gerne eine Fraktionsgemeinschaft bilden. „Wir haben Gespräche geführt, aber uns noch nicht entschieden“, sagt der begehrte Pirat Herbert Förster. Möglich wäre auch eine Verbindung mit den Grauen Panthern, die ebenfalls einen Sitz erhalten haben“

    Nachtrag: Und so ist die Sache ausgegangen: https://umamibuecher.wordpress.com/2011/04/12/bunte-fraktion-im-romer/

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s